Alle Beiträge von Manfred Vodermeier

Reparieren statt wegwerfen

Tolle Sache im Repair Café Poing: Bernhard Slawik unser Mann aus dem Gemeinderat engagiert sich selbst schon viele Jahre für die gute Sache.

Bernhard Slawik beim Repair Café am 15. Februar 2020

Die nächsten Termine gibt es immer hier: https://www.poing.de/bauen-umwelt/abfall-wertstoffe/repair-cafe.html

Hände weg vom Forst!

Vergangenen Mittwoch wurde das Gutachten im Umweltausschuss des Kreistages vorgestellt, was eine mögliche „Zonierung“ des Landschaftsschutzgebiets Ebersberger Forst für 5 geplante Windräder als Untersuchungsziel hatte. Dieser partiellen Aushebelung des Landschaftsschutzstatus erteilte der Gutachter eine klare Absage, da der Forst ein sehr homogenes Waldgebiet mit einem weit verbreiteten Artenreichtum ist. Einzelne Stellen an denen man Gebiete aus dem Gesamtschutzstatus mit der „Zonierung“ herauslösen könnte, um den Bau der 5 Windräder zu ermöglichen, sieht das Gutachten nicht. Hände weg vom Forst! weiterlesen

„Ich bin einfach kein Politiker“

Die letzte Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen von Klima, Umwelt und Artenschutz. Vorgestellt wurden Energiebericht 2017 und Umwelt- und Klimaschutzbericht 2018 der Gemeinde Poing.

Nachfolgend präsentierte Hans Gröbmayr (Klimaschutzmanager des Landkreises und Geschäftsführer Energieagentur Ebersberg) den Statusbericht zur Energiewende 2030 im Landkreis, der er aber ein kapitales Scheitern vorhersagt, sofern sich die Bemühungen nicht drastisch ändern. Kommentar: Ich bin einfach kein Politiker weiterlesen

Energiepolitik in Gemeinde und Landkreis

In der Gemeinderatssitzung am 11. April wurde die überarbeitete Poinger Förderrichtlinie zur rationellen Energienutzung einstimmig beschlossen. Für die seit dem Jahr 1997 bestehende Förderrichtlinie werden jährlich von der Gemeinde Mittel bereitgestellt um zum Beispiel wärmetechnische Sanierungen von Altbauten finanziell zu fördern. Ein wichtiger kommunaler Anreiz und Beitrag für sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen.

Hauptunterschied zur vorigen Version der Förderrichtlinie, neben redaktionellen Aktualisierungen sind die sprachliche Vereinfachung und die jetzt mögliche Förderung von Einzelmaßnahmen:

  • Nachträgliche Wärmedämmung

  • Austausch der Fenster

  • Heizungserneuerung

  • Solarthermische Anlagen

  • Vor-Ort Energiesparberatungen

Die gesamte Förderrichtlinie und einen entsprechenden Antrag finden Sie unter https://www.poing.de/bauen-umwelt/energie-klima/foerderrichtlinie.html

Neben finanzieller Förderung sind natürliche der Austausch und Information über den Energie- und Umweltbeirat der Gemeinde Poing eine weitere wichtige Säule dieser kommunalen Aufgabe. Kostenlose Energieberatung vor Ort, Info und Aktionstage wie etwa bei den Markttagen etc. sind zum Beispiel weitere Bausteine.

Natürlich gibt es darüber hinaus noch viele weitere Projekte und klimapolitische Bestrebungen. Ob allerdings der große Wurf gelingt und das vom Landkreis Ebersberg gesetzte Ziel bis zum Jahr 2030 landkreisweit frei von fossilen Energieträgern zu sein, halten wir von der FWG für sehr fraglich.

Genau um diese Fragen zu erörtern haben wir die Verwaltung gebeten bei einer der nächsten Gemeinderatsitzungen einen Tagesordnungspunkt „Statusbericht zur Energiewende 2030 / Meilensteinprogramm des Landkreises“ aufzunehmen. Bei diesem außerordentlich wichtigen Themenkomplex wäre aus unserer Sicht ein umfassendes Update zur aktuellen Situation der Energiewende 2030 persönlich durch den Geschäftsführer der Energieagentur Herrn Gröbmayr wünschenswert.

Auf der Homepage der Energieagentur Ebersberg finden sich viele Termine zu „Fachgesprächen Energiewende“ in Aßling, Forstinning, Glonn, Aying etc.. Die zweitgrößte Gemeinde im Landkreis Poing wird hier von der Energieagentur sichtlich vernachlässigt. Aufgrund dieses Informationsdefizits und fehlendem Anschub bleiben in Poing sicherlich viele Potentiale unentdeckt und unentwickelt.

Wunsch und Wirklichkeit – SPD-Antrag zum Bürgerhaus

 

Vergangene Woche erfolgte der nächste Akt im SPD-Wunschkonzert im Vorjahr der Kommunalwahl 2020. Obwohl Bürgermeister Hingerl (SPD) beim Neujahrsempfang Mitte Januar eine Realisierung der nächsten Bauabschnitte des Bürgerhauses in den nächsten Jahren noch ein klare Absage erteilte, folgte von der SPD-Fraktion genau zu diesem Thema wenige Tage später der Antrag, dass die Planungen für den Weiterbau / Fertigstellung aufgenommen werden soll und die erforderlichen Finanzmittel in den Haushalt ab 2020 einzustellen sind.

Auch bei den Haushaltsdebatten im November 2018 war man sich fraktionsübergreifend einig, dass dieses Mammutprojekt finanziell nicht zu stemmen ist – die Prognosen aus der Vorplanung von 2006 liegen bei 15-20 Mio. EUR – und dass der jetzige Schuldenstand der Gemeinde von 30 Mio. EUR in den nächsten Jahren erst einmal konsolidiert werden muss. Was im Übrigen auch das Landratsamt Ebersberg in ihrer Würdigung des Poinger Haushalts 2019 ausdrücklich anmahnt.

Darüber hinaus müssen auch bereits auf den Weg gebrachte Projekte im nächsten Haushalt / -planung berücksichtigt werden: Erweiterung Sportzentrum, Seniorenkonzept, Jugendkonzept sowie unvermeidliche Kosten für Personal, Straßensanierungen etc.

Wie auch schon bei den vorangegangenen Anträgen zu Expressbus oder kostenlosen PPA-Bus scheint die Poinger SPD die bundespolitische Untergangspanik gepackt zu haben und man zielt nur noch auf öffentlichkeitswirksame „schnelle Lösungen“, bei denen die Genossen leider aber die Realität aus den Augen verloren haben.

Fast schon Paradebeispiel für einen geplanten kommunalpolitischen Schildbürgerstreich ist die Tatsache, dass in der vergangen Gemeinderatssitzung das Thema „Brunnen am Marktplatz“ wieder zur Sprache kam (geplante Kosten ca. 100.000 EUR / beschlossen 2018), der aber beim zeitnahen Weiterbau des Bürgerhauses sofort wieder der geplanten Tiefgarage weichen müsste. Aber Geld spielt bei der SPD anscheinend keine Rolle.

Alle Fraktionen im Poinger Gemeinderat sehen den Bedarf an Veranstaltungsflächen und Räume für Vereine und es wurden in den letzten Jahren auch viele Entscheidungen getroffen und Verbesserung durchgeführt (z.B. Veranstaltungsräume „Liebhart“, Karl-Sittler-Schule), Eine Realisierung der weiteren Bauabschnitte Bürgerhaus mit Veranstaltungssaal für 500 Personen, Übungsräume für Vereine etc. ist aber in den nächsten Jahren aus verantwortungsvoller Sicht finanziell nicht realisierbar. Der Antrag wurde demnach einstimmig gegen die Stimmen der SPD abgelehnt.

Wunsch und Wirklichkeit – „SPD-Expressbus“ in der Kritik


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Vergangene Woche wurden in Ausschuss und Gemeinderat mögliche Varianten für einen Expressbus von Poing zur Messestadt-Ost vorgestellt.

Das Ergebnis, das durch einen SPD-Antrag initiierten Verfahrens, ist mit der Ausarbeitung diverser verschiedener Varianten allerdings sehr ernüchternd. Die Verwaltung stellte zusammen mit einem Vertreter des MVV (Regionalbus) auf über 80 Seiten minutengenau ausgearbeitete Linien-und Fahrpläne zu insgesamt 6 verschiedene Varianten vor.

3 der umfangreich ausgearbeiteten Varianten mit Linienführung durch Feldkirchen wanderten dabei aber sofort in den Papierkorb, da die Nachbargemeinde diese ablehnt und keinen Bedarf sieht.

1 Expressvariante via Grub, aber ohne dortigen Halt, konnte getrost als Themaverfehlung deklariert werden.

Übrig blieben:

  • Expressbusvariante
    (2 Stops Poing, 1 Stop Grub, 1 Stop Messe / 19 Minuten Fahrzeit bei günstigen Verkehrsbedingungen / Kosten jährlich 495‘000 – 600‘000 EUR / Montag – Freitag)
  • Direktbusvariante
    (via Angelbrechting-Neufarn-Parsdorf-Weißenfeld / 22 Minuten / jährlich 560‘000 – 685‘000 EUR / Mo-Fr)

Weiter verfolgt werden soll jetzt die „Direktbusvariante“, da man sich eine Kostenbeteiligung durch die Gemeinde Vaterstetten und den Landkreis erhofft. Dem SPD-Expressbus geht damit schon vor Abfahrt der Sprit aus.

Unabhängig von der Diskussion über sinnvolle und sinnlose Varianten zu diesem Projekt halten wir unsere Kritik aus dem Oktober zum Antrag der SPD generell aufrecht. Die Planung des Einzelprojekts „Expressbus“ erfolgte bis jetzt:

  • ohne Bedarfsanalyse / Kosten-Nutzen-Vergleich
    Ergebnisse aus der Online-Befragung des Landkreises (Juli 1018) oder weitere Gutachten zum Bedarf sind nicht berücksichtigt. Gibt es gegebenenfalls dringendere Linien/Ziele ?
  • ohne Einbindung in ein Gesamtkonzept
    Das gemeinde- und landkreisübergreifende Bündnis auf Bürgermeisterebene zum Thema Verkehr München Ost liefert auf unsere Nachfrage Mitte letzten Jahres lt. Bürgermeister Hingerl „Null“ Ergebnisse. 1 Monat später vermeldet die Presse die Einführung und Genehmigung des Direktbusses Pliening-Messe. Entstanden und koordiniert lt. Presse genau in jenem Bündnis. Ist Poing hier so schlecht vertreten?
  • ohne Berücksichtigung von bereits bestehenden Verbindungen
    z.B. Poing-Messe Ost oder West mit bestehenden Verbindungen per Bahn und Bus 20/21 min / jährlich 0 EUR

Den Wunsch Verbesserungen im ÖPNV zu erreichen tragen alle Fraktionen, aber unkoordinierte, wie hier von der SPD initiiert Alleingänge sind aus unserer Sicht der falsche Weg.

Hände weg vom Forst !

Der Landkreis hat sich 2006 zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 frei von fossilen Energieträgern zu sein. 2017 wurde hierzu ein „Meilensteinplan“ zur Erreichung der Ziele präsentiert.

Viele Bausteine des Klimaschutzkonzeptes des Landkreis Ebersberg sind aus unserer Sicht sehr gut, deren Planungen ambitioniert, die schnelle Umsetzung scheitert indes oft an der Trägheit des Systems (Genehmigungsverfahren, kommunale Entscheidungsverfahren etc.)
Die von der Staatsregierung 2014 eingeführte 10-H-Regelung hat zudem die gesamte Konzentrationsflächenplanung für Windkraft über den Haufen geworfen.

Zentraler Punkt der Planung des Meilensteinprogramms ist aber genau dieser Ausbau der Windenergie von heute 1 auf 33 benötigte Windräder um das gesteckte Ziel zu erreichen!
Dies halten wir bei jetzigem Planungsstand für völlig illusorisch.

Im Ebersberger Forst spricht man bisher nur von 5 Windrädern. Die Realisierung kann nur erreicht werden, wenn der Schutzstatus des Gesamtgebietes Ebersberger Forst (Landschaftsschutzgebiet, Wasserschutzgebiet und Bannwald) per „Zonierung“ untergraben wird. Wie schon beim Windrad in Hamberg (vorgezogene Baugenehmigung, nachträgliche Klageabweisung) versucht man wieder auf rechtlichen Schleichwegen zum Ziel zu kommen.

Dass der beschrittene Weg der Energiewende schnell weitergeführt werden muss ist unstrittig. Am Ziel bis 2030 autark zu sein festzuhalten, die 5 Windräder im Forst als akzeptablen und kleinen Eingriff zu deklarieren und ansonsten keinen einzigen weiteren Standort für Windkraft im Landkreis zu benennen hat mit seriöser Umweltpolitik aber nichts zu tun.

Es gibt aktuell keinen einzigen anderen geplanten Standort für Windräder. Wo sollen denn die weiteren 27 Windräder hin, die bereits in 12 Jahren benötigt werden? „Weiterzonieren“ und rein in den Forst und das auch für Poing wichtige Schutzgebiet und den Erholungsraum zerstören?

Deshalb von der FWG Poing ein klares „Hände weg vom Forst !“ und Neujustierung der klimapolitischen Ziele :

– Das Durchführbare durch Einsparpotentiale, konsequente Umsetzung der Potentiale aus dem Solarkataster, Ausbau der E-Mobilität etc. stärken

– Regionale Zielsetzungen neu definieren

– Druck auf die Politik zur konsequenten Umsetzung einer deutschlandweiten Energiewende erhöhen. Hierzu zählen z. Bsp. gezielte und geförderte Weiterentwicklung von Speichertechnologien wie Power-to-Gas und Druckluftspeicher um die jetzt schon deutschlandweit teilweise vorhandene Überproduktion von Wind- und Solarenergie sinnvoll zu nutzen.

Für die FWG-Gemeinderatsfraktion
Manfred Vodermeier
Fraktionssprecher
manfred.vodermeier@fwg-poing.de

FWG-Treff am 12. September 2018

Liebe Poingerinnen und Poinger,

wo können können wir in Poing etwas besser machen, was gefällt Ihnen, wo haben Sie Gesprächs- und Diskussionsbedarf? Kommen Sie mit unseren Gemeinderäten, den Vorstandsmitgliedern sowie unseren Mitgliedern und Freunden ins Gespräch:

Bei unserem FWG-Treff September
am Mittwoch, den 12. September,2018, ab 19.30 Uhr,

diesmal Cafè Station Poing & Straight Applaus , Hauptstrasse 11

Wir laden sehr herzlich dazu ein und freuen uns auf Sie und Euch!

FWG-Treff am 04. Juli 2018

Liebe Poingerinnen und Poinger,

wo können können wir in Poing etwas besser machen, was gefällt Ihnen, wo haben Sie Gesprächs- und Diskussionsbedarf? Kommen Sie mit unseren Gemeinderäten, den Vorstandsmitgliedern sowie unseren Mitgliedern und Freunden ins Gespräch:

Bei unserem FWG-Treff Juli
am Mittwoch, den 4. Juli,2018, ab 19.30 Uhr,
diesmal wieder im Restaurant “Afrodite”, Gruber Str. 46a.

Wir laden sehr herzlich dazu ein und freuen uns auf Sie und Euch!

 

 

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 für das neue Wohngebiet W7

Liebe Poingerinnen und Poinger,

in der Gemeinderatssitzung letzte Woche wurde der Bebauungsplan Nr. 62 für das neue Wohngebiet W7, in dem u.a. das neue Gymnasium entstehen wird, einstimmig verabschiedet.

Im Bebauungsplan wird quasi der baurechtlich zulässige Rahmen festgelegt, die genaue Ausführungsplanung erfolgt separat. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 für das neue Wohngebiet W7 weiterlesen